PERI Nutzungsbedingungen für PERI Webseiten

gültig ab 01.05.2020

Präambel

Die PERI Vertrieb Deutschland GmbH & Co. KG mit Hauptsitz in Deutschland, 89264 Weißenhorn, Daimlerstraße 24-28 (nachfolgend "PERI" genannt) stellt Unternehmen (nachfolgend "Nutzer" genannt) die PERI Website unter den Domains www.peri.de, easy.peri.de und duo.peri.de (im Folgenden auch „PERI Webseiten“ genannt) zur Verfügung.

1. Anwendungsbereich
   1.1    Die PERI Nutzungsbedingungen für PERI Webseiten (nachfolgend auch "Bedingungen" genannt) ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PERI zum jeweils bei Vertragsschluss gültigen Stand (im Folgenden „PERI AGB“ genannt). Die PERI AGB sind unter http://www.peri.de/agb abrufbar. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und den PERI AGB gehen diese Bedingungen vor.
   
   1.2    Diese Bedingungen gelten im Geschäftsverkehr sowohl mit Unternehmen im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen als auch Verbraucher gem. § 13 BGB.
   
   1.3    Die übrigen geschäftlichen Beziehungen werden von diesen Bedingungen nicht berührt.
   
   1.4    Mit der Nutzung der PERI Webseiten erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen einverstanden.
    
2. Abwehrklausel
   Soweit nicht ausdrücklich eine andere vertragliche Vereinbarung getroffen ist, gelten für die Nutzung von PERI Webseiten ausschließlich diese Bedingungen. Andere Regelungen, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers, werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn PERI diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
    
3. Leistungen von PERI und Einräumung des Nutzungsrecht an PERI Webseiten
   3.1    PERI hält auf den PERI Webseiten Informationen und Software zum Abruf oder Herunterladen bereit.
   
   3.2    Mit der Zurverfügungstellung von Informationen und Software räumt PERI dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Informationen und Software zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch PERI verfolgten Zweck entspricht.
    
4. Zweck der PERI Webseiten
   Der Zweck der PERI Webseiten ist es, dem Nutzer Informationen zur Verfügung zu stellen.
    
5. Nutzungsrechte an PERI Webseiten
   5.1.   Die Nutzung der PERI Webseiten und der durch die PERI Webseiten zur Verfügung gestellten Informationen und Software unterliegen diesen Bedingungen.
   
   5.2.   Die PERI Webseiten dürfen vom Nutzer nicht an Dritte verkauft, vermietet, lizensiert oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Informationen noch Software, die auf den PERI Webseiten angezeigt werden, ändern, zurückentwickeln oder übersetzen, noch darf er Teile aus ihnen herauslösen.
   
   5.3.   Die Informationen und die Software der PERI Webseiten sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird die Rechte im Sinne des vorstehenden Satzes beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
   
   5.4.   Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch PERI weder kopiert, vervielfältigt, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
   
   5.5    Die Nutzung der PERI Webseiten ist derzeit zeitlich nicht befristet.
    
6. Pflichten des Nutzers
   6.1.   Der Nutzer darf bei der PERI Webseiten nicht
   - mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
   - gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
   - Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln.
   
   6.2    Der Nutzer ist verpflichtet, eigens für Sicherheitsvorkehrungen und Antivirussoftware auf seinen Geräten zu sorgen.
    
7. Garantien / Gewährleistung
   7.1    PERI gibt keine Garantien oder Zusicherungen ab. Insbesondere garantiert PERI nicht die Richtigkeit der Informationen, welche auf den PERI Webseiten dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden.
   7.2    PERI übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der PERI Webseiten sowie deren technische Störungsfreiheit.
    
8. Hyperlinks
   Die PERI Webseiten können Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. PERI übernimmt für die Inhalte der Webseiten Dritter weder eine Verantwortung noch macht PERI sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da PERI die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung von Hyperlinks erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
    
9. Haftung für Rechts- und Sachmängel
   Sofern Informationen und Software auf den PERI Webeseiten unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Software insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
    
10. Sonstige Haftung, Viren
    10.1.       Die Haftung von PERI für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 9 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von PERI ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
    
    10.2.       Obgleich sich PERI stets bemüht, die PERI Webseiten virenfrei zu halten, garantiert PERI keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Software wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf den PERI Webseiten für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
    
    10.3.       Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 10.1 und 10.2 nicht verbunden.
    
    10.4        Soweit die Haftung PERIs ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von PERI.
     
11. Kosten / Weiterentwicklung / Beendigung
    11.1        Gegenwärtig stellt PERI die PERI Webseiten den Nutzern kostenlos zur Verfügung. PERI behält sich das Recht vor, die Nutzung der PERI Webseiten jederzeit nur noch gegen Entgelt anzubieten.
    
    11.2        PERI ist nicht verpflichtet, die PERI Webseiten und die dort dem Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen und Software weiterzuentwickeln oder zu erweitern.
    
    11.3        PERI behält sich weiterhin vor, die Zurverfügungstellung der PERI Webseiten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden.
     
12. Datenschutz
    Die Regelungen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung, abrufbar unter www.peri.de/datenschutz.html, zu entnehmen.
     
13. Abänderung der Nutzungsbedingungen
    PERI behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht.
     
14. Gerichtsstand und Rechtswahl
    14.1        Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Hauptsitz der PERI Vertrieb Deutschland GmbH & Co. KG, Daimlerstraße 24-28, 89264 Weißenhorn, Deutschland. Klageerhebung am gesetzlichen Gerichtsstand des Nutzers behält sich PERI vor.
    
    14.2        Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.
     
15. Erfüllungsort
    Erfüllungsort ist der Hauptsitz der PERI Vertrieb Deutschland GmbH & Co. KG, Daimlerstraße 24-28, 89264 Weißenhorn, Deutschland.
     
16. Salvatorische Klausel
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare Bestimmung anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die dem tatsächlichen und wirtschaftlichen Zweck dieser Bedingungen so weit wie möglich entspricht. Gleiches gilt für eine Lücke in den Bedingungen.
     
17. Kontaktaufnahme mit PERI
    Fragen bezüglich der Verwendung der PERI Webseiten können per E-Mail an folgende E-Mail-Adresse gerichtet werden: support@peri.de.